Schwerbehindertenverfahren (SGB IX)
Beurteilungsgrundlagen

Hier können Sie die "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht" (welche bis 2008 die maßgeblichen Beurteilungskriterien darstellten), die "Versorgungsmedizinischen Grundsätze" (welche ab 2009 maßgeblich sind), sowie die Gerichtsurteile abrufen, auf die in der Bescheidanlage "Beurteilungsgrundlagen im Schwerbehindertenrecht" verwiesen wird:

Anhaltspunkte für die Ärztliche Gutachtertätigkeit
(mit freundlicher Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales)

Versorgungsmedizin-Verordnung mit Versorgungsmedizinischen Grundsätzen
Stand: 01.Januar 2009
(mit freundlicher Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales)

Seit Inkrafttreten der Versorgungsmedizin-Verordnung am 01.01.2009 sind drei Änderungsverordnungen in Kraft getreten:

1. bis 5. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung

Urteil des Bundessozialgerichts vom 16.03.94, Az. 9 RVs 6/93

Urteil des Bundessozialgerichts vom 09.04.97, Az. 9 RVs 4/95

Urteil des Bundessozialgerichts vom 13.12.00, Az. B 9 V 8/00 R

Urteil des Bundessozialgerichts vom 18.09.03, Az. B 9 SB 3/02 R