Familie in Not

Berechnungsbeispiel für die Ermittlung der Einkommensgrenze und Vermögensgrenze 2018

Die Ermittlung, ob die Einkommensgrenze des § 53 der Abgabenordnung (AO) eingehalten wird, erfolgt in vier Schritten:

1. Ermittlung des maximal zulässigen monatlichen Einkommens

Berechnung am Beispiel einer Familie mit Drillingen:

Hilfesuchende/r: 374,00 € x 4 =  1.496,00 €
Partner/in 374,00 € x 4 =  1.496,00 €
Drillinge, 0 bis unter 3 Jahre alt: 240,00 € x 12 =  2.880,00 €
 Summe     5.872,00 €
zuzüglich Steuerfreibeträge:      
Werbungskosten je Arbeitnehmer     + 83,33 €
einmalig bei Kindergeldbezug     + 15,00 €
 Summe     5.970,33 €

Dieser Betrag ist die so genannte Bruttogrenze des § 53 AO (allgemeiner Sozialhilferegelsatz, Stand: 01.01.2018).

Bei allein erziehenden Elternteilen ist der allgemeine Sozialhilferegelsatz von 416,00 Euro x 5 anzusetzen. Für weitere im Haushalt lebende Kinder erhöht sich die Einkommensgrenze entsprechend den für sie geltenden Regelsätzen (vgl. Berechnungsbeispiel für die Hilfen an Familien in Not).

Erhöhte Regelsätze gelten für die Stadt München und den Landkreis München sowie für die Landkreise Dachau und Früstenfeldbruck!

2. Nun ist das tatsächliche Einkommen der Familie zu berechnen

Es sind folgende Einkünfte zu berücksichtigen:

a) Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 1 EStG (§ 53 Nr. 2 a AO): Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb, aus selbständiger Arbeit, aus nichtselbständiger Arbeit, aus Kapitalvermögen, aus Vermietung und Verpachtung, aus sonstigen Einkünften im Sinne des § 22 EStG

b) Weitere Einkünfte gemäß § 53 Nr. 2 AO, z.B. Sozialleistungen, Alg I - Leistungen, Kindergeld, Elterngeld, Mutterschaftsgeld, Krankengeld, Unterhaltsleistungen, BaföG, etc.

Beispiel für Einkommen aus nichtselbständiger Tätigkeit

Monatliches Bruttoeinkommen (selbständige/nichtselbstständige Tätigkeit)
+ ein Zwölftel der Einmalzahlungen (z.B. Weihnachtsgeld/Urlaubsgeld etc.)
+ Kindergeld
+ Mutterschaftsgeld
+ Elterngeld
+ Renten
+ Arbeitslosengeld I oder II
+ Wohngeld / Kinderzuschlag
+ Unterhaltsleistungen / UVG

+ weiteres Einkommen

 

3.Ermittlung des maximal zulässigen Vermögens gemäß § 53 Nr. 2 AO

Zusätzlich darf das Vermögen der Familie eine Summe in Höhe von 15.500 €uro pro Familienmitglied nicht übersteigen.

Es ist folgendes Vermögen aller Familien- und Haushaltsmitglieder nachzuweisen und zu prüfen:

  • Haus- und Grundbesitz (Ein angemessens Hausgrundstück i. S. d. § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII bleibt außer Betracht. >R 33a1 Abs 2- Schonvermögen)
  • Bank- und Sparguthaben (Bankauskunft bzw. Kundenfinanzstatus)
  • Aktien/festverzinsliche Wertpapiere
  • Bausparvertrag/-verträge mit Angabe zur jeweils aktuellen Ansparsumme
  • Lebensversicherung(en) mit Angabe zum jeweils aktuellen Rückkaufswert
  • weiteres Vermögen

Bitte lassen Sie sich beraten, welche Vermögenswerte bei der Prüfung unberücksichtigt bleiben (z. B. ein angemessenes Hausgrundstück i.S.d. § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII)

 

4. Zum Schluss ist das tatsächliche Einkommen der Bruttogrenze des § 53 AO gegenüber zu stellen

Sollte die Höhe der Einkünfte und Bezüge sowie das Vermögen der Familie die Grenzen des § 53 Nr. 2 AO nicht übersteigen, könnten bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen Leistungen aus STiftungsmittlen gewährt werden.

Eine Erklärung, in der nur das Unterschreiten der Grenzen des § 53 Nr. 2 AO mitgeteilt wird, reicht allein nicht aus. Entsprechende Nachweise sind erforderlich.

Eine junge Familie genießt die Natur. Mutter und Vater sind bei einem Spaziergang mit ihren beiden kleinen Kindern.
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